Finanzaufsicht prüft Finanzierungen für die Rüstungsindustrie bei heimischen Instituten

2026-08-12

Die Finanzaufsicht hat mit der Erhebung der tatsächlichen Investitionen und Kredite großer inländischer Finanzinstitute für die Rüstungsindustrie begonnen. Während die Regierung die Rüstungsindustrie aus sicherheitspolitischer Sicht als strategischen Bereich einstuft, prüft die Behörde die Lage der Mittelbereitstellung und die jeweiligen internen Regeln der Institute.

Auch große Versicherer werden befragt

Die Finanzaufsicht hat nacheinander mit Befragungen der drei Megabanken Mitsubishi UFJ Bank, Sumitomo Mitsui Bank und Mizuho Bank sowie großer Lebensversicherer wie Nippon Life Insurance und Dai-ichi Life Insurance begonnen. Je nach Institut gibt es Unterschiede, doch erfasst werden soll, in welchem Umfang und in wie vielen Fällen tatsächlich Mittel in die Rüstungsindustrie geflossen sind.

Grenzziehung bei Krediten und Investitionen

Geprüft wird auch, ob es für Projekte im Zusammenhang mit Waffen und Rüstung operative Beschränkungsregeln gibt. In den vergangenen Jahren haben sich neben kleinen unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen) auch die Technologien mit doppeltem zivilem und militärischem Nutzen in Bereichen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Weltraum stark weiterentwickelt. Vorhaben, die nicht durch internationale Verträge verboten sind, werden einzeln auf eine Kreditvergabe geprüft.

Auch staatliche Institute überarbeiten ihren Kurs

Die Regierung hat einen Plan für mehr als 370 Billionen Yen an öffentlichen und privaten Investitionen bis zum Haushaltsjahr 2040 in 17 strategischen Bereichen, darunter die Rüstungsindustrie und KI, vorgelegt. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi drängte bei einem Meinungsaustausch mit dem Bankenverband und staatlich gestützten Finanzinstituten auf Investitionen und Kredite, mit Blick auf Start-up-Unternehmen im Verteidigungssektor.

Auch bei staatlich gestützten Finanzinstituten gibt es Bestrebungen, den Umgang zu überarbeiten. Die Development Bank of Japan (DBJ) hat im Mai Investitionen und Kredite an inländische Unternehmen aus dem Waffenproduktionsumfeld faktisch freigegeben und ihre interne Regelung, die bislang eine 'vorsichtige Handhabung' vorsah, in 'prüfbar' geändert.

Unter den privaten Großbanken bleibt die Zurückhaltung ausgeprägt. Zwar hatte die Regierung im April die 'Drei Prinzipien zum Transfer von Verteidigungsausrüstung' und die Umsetzungsrichtlinien überarbeitet und damit den Export tödlicher Verteidigungsgüter ermöglicht, doch die großen Banken signalisieren zwar Verständnis für die Mittelbereitstellung für den Verteidigungssektor, fürchten aber zugleich Spannungen mit dem Ausland, etwa mit China, wo sie Kreditnehmer haben.

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