Takaichi nennt Rückgang der Zustimmungswerte 'schwer analysierbar' und weist Yen-Schwäche-Sorgen zum Entwurf der Grundzüge zurück

2026-07-27

Reaktion auf sinkende Zustimmungswerte

Premierministerin Sanae Takaichi nahm am 27. an einer umfassenden Befragung im Haushaltsausschuss des Unterhauses teil. Zu den in Umfragen mehrerer Medien gesunkenen Zustimmungswerten ihrer Regierung sagte sie: 'Es ist schwierig für mich, die Ursache des Rückgangs zu analysieren. Ich weiß es nicht.' Die Ergebnisse der Umfragen, die auch Fragen zur Politik enthielten, nutze sie zudem als Orientierung, um die Stimmung in der Bevölkerung einzuschätzen. Das war eine Antwort an Hajime Kai, den Generalsekretär der Mitte-Reform-Allianz.

Entwurf der Grundzüge und Unabhängigkeit der Bank of Japan

Kai verwies auf den sogenannten Schock nach dem Entwurf der Grundzüge der Wirtschafts- und Finanzpolitik und sagte, der Yen habe sich abgeschwächt, weil die Regierung befürchten lasse, in die Geldpolitik der Bank of Japan einzugreifen und an niedrigen Zinsen festzuhalten. Die Premierministerin verwies auf Artikel 3 des Bank of Japan Act und sagte: 'Die geldpolitische Steuerung ist Aufgabe der Bank of Japan. Auch die Mittel liegen bei der Notenbank.' Zugleich erklärte sie: 'Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der japanischen Wirtschaft zu stärken, trägt am Ende auch zur Glaubwürdigkeit des Yen bei.'

Kaiserliches Hausgesetz und Haushaltsziele

Kai forderte, nach dem Inkrafttreten der Novelle zum Kaiserlichen Hausgesetz rasch ein Expertengremium einzurichten, das die noch offenen Fragen erörtern solle, darunter die Zulässigkeit einer Kaiserin oder einer weiblichen Thronlinie. Dazu sagte die Premierministerin: 'Ich habe derzeit nicht die Absicht, sofort ein neues Expertengremium einzurichten. Zunächst werden wir uns mit aller Sorgfalt auf die Umsetzung des bereits verabschiedeten geänderten Kaiserlichen Hausgesetzes vorbereiten.' In einer Antwort an Shinnin Takebe von der LDP erklärte sie zudem, die Politik, die Schuldenquote gemessen am BIP dauerhaft zu senken, in den Mittelpunkt der Finanzpolitik zu stellen. Unter Wahrung des Marktvertrauens werde sie die Höhe der jährlichen Staatsanleiheemissionen und andere Punkte konkretisieren, um die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen zu sichern.

Hitzeschutz und Verbrauchsteuer

Die Premierministerin machte zudem bekannt, dass sie die Einrichtung eines Kabinettstreffens zur Erörterung von Hitzeschutzmaßnahmen prüfe. In ihrer Antwort an Mayuko Toyoda von der Partei Sanseit? sagte sie: 'Wir werden selbstverständlich die Wirkung der derzeitigen Maßnahmen überprüfen, aber wir müssen die Wirksamkeit des Hitzeschutzes weiter erhöhen, indem wir auch neueste Erkenntnisse und Technologien einbeziehen.' Auf die Frage von Shinji Nagatomo von der Demokratischen Volkspartei zu ihrem Standpunkt zu dem im überparteilichen 'Nationalrat für soziale Sicherheit' diskutierten Vorschlag einer Senkung der Verbrauchsteuer beschränkte sie sich auf den Hinweis, die Prüfung sei an ein Arbeitsgremium delegiert worden und werde in Kürze zusammengefasst. 'Ich kann dem Ergebnis nicht vorgreifen', sagte sie.

Bericht über den Sanae-Token

Y?ichi Goto aus dem Mitte-Lager griff Berichte auf, wonach eine Sekretärin der Premierministerin mit der Kryptowährung 'SANAE TOKEN' zu tun gehabt habe. Die Premierministerin wies eine Beteiligung zurück und sagte: 'Weder ich noch mein Büro haben genehmigt, dass ein Krypto-Asset mit dem Namen Sanae Token ausgegeben und gehandelt wird, und ich wusste nichts davon.' Der Haushaltsausschuss des Unterhauses hatte ursprünglich geplant, die umfassende Befragung am 24. während der Sondersitzung des Parlaments abzuhalten, verschob sie jedoch auf die Zeit nach dem Ende der Sitzung, weil sich der Beginn voraussichtlich bis spät in die Nacht verzögern würde. Hintergrund war die Verzögerung im Terminplan durch den Konflikt zwischen Regierung und Opposition um die Abstimmung im Oberhaus über das mit dem Konzept einer 'Nebenhauptstadt' verbundene Gesetz am 24.

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