EU verhängt 550 Millionen Euro Geldbuße gegen Alibaba Group wegen unzureichender Maßnahmen gegen illegale Waren
EU kündigt 550 Millionen Euro Geldbuße gegen Alibaba Group an
Bewertung der Maßnahmen gegen illegale Waren
Die Europäische Kommission, das Exekutivorgan der Europäischen Union (EU), teilte am 20. mit, dass sie gegen die Alibaba Group, den größten chinesischen Onlinehändler, eine Geldbuße von 550 Millionen Euro (rund 100 Milliarden Yen) verhängen werde. Sie kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen nicht ausreichend gegen den Vertrieb illegaler Waren vorgegangen sei.
Mängel bei der Kontrolle von AliExpress
Die Maßnahme stützt sich auf das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA), das Plattformbetreiber verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen. Die nach dem DSA verhängte Geldbuße ist die dritte ihrer Art nach der gegen die US-Plattform X (früher Twitter) und den chinesischen Onlinehändler Temu; zugleich ist es der höchste bislang verhängte Betrag.
Die Europäische Kommission befand, dass Alibaba für seine Auslandsplattform AliExpress nicht ausreichend Maßnahmen ergriffen habe, um das Risiko des Umlaufs illegaler Waren einzudämmen. Neben Nachahmerprodukten seien dort in großem Umfang auch Spielzeug mit Sicherheitsmängeln und gefährliche Kosmetika verkauft worden, hieß es.
In einigen Fällen seien Angebote noch wochenlang online geblieben, nachdem die Waren bereits als illegal eingestuft worden waren. Zudem seien problematische Händler nicht angemessen sanktioniert worden und hätten auch nach Maßnahmen den Verkauf fortsetzen können.
Korrekturmaßnahmen gefordert
Die Europäische Kommission erklärte, Alibaba habe die Kapazitäten seines eigenen Systems zur Erkennung und Löschung illegaler Waren überschätzt und zudem zu wenig Aufsichtspersonal gehabt. Das Unternehmen wurde zu raschen Korrekturmaßnahmen aufgefordert.
Nach dem DSA können Geldbußen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Umsatzes verhängt werden. Die Europäische Kommission warnte, dass sie bei unzureichender Reaktion Alibabas zusätzliche Sanktionen prüfen werde.
EU-Kommissionsvizepräsidentin Virkkunen erklärte in einer Stellungnahme: 'Größe ist keine Ausrede. Damit Verbraucher sicher online einkaufen können, müssen Unternehmen Risiken identifizieren und systematisch angehen.'
Wenn Ihnen dieser Artikel geholfen hat, teilen Sie ihn gerne.