Trump unterzeichnet im Schloss Versailles Memorandum zur Beendigung der Kämpfe mit dem Iran
US-Präsident Trump hat am 17. im Schloss Versailles am Rande von Paris ein Memorandum zur Beendigung der Kämpfe mit dem Iran unterzeichnet; es trat damit in Kraft. Er war angereist, um an einem Abendessen mit Frankreichs Präsident Macron teilzunehmen. Das teilte das Weiße Haus mit.
Unterzeichnung in Versailles
In den frühen Morgenstunden des 18. sagte Trump beim Einsteigen ins Auto nach dem Abendessen mit Macron vor Journalisten: 'Es ist unterzeichnet. Ich habe in Versailles unterzeichnet.'
Ursprünglich war für den 19. in der Schweiz eine formelle Unterzeichnungszeremonie geplant. Die beiden Staatschefs stellten jedoch auf eine Fernunterzeichnung um und dürften damit das Inkrafttreten des Memorandums vorgezogen haben. Auch der Élysée-Palast bestätigte, dass Trump das Dokument während seines Aufenthalts im Schloss Versailles unterzeichnet habe.
Inhalt des Memorandums und weiteres Verfahren
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Baghaei, teilte ebenfalls in den frühen Morgenstunden des 18. mit, die Präsidenten beider Länder hätten das Memorandum zur Beendigung der Kämpfe unterzeichnet. Das berichteten iranische Medien.
Baghaei erklärte, nach sorgfältiger Prüfung der Lage sei man zu dem Schluss gekommen, dass es am besten sei, wenn beide Präsidenten unterzeichnen. Der Text des Memorandums sei auf Persisch und Englisch verfasst worden, um ein hohes Maß an Transparenz zu zeigen. Die Fassungen in beiden Sprachen stimmten vollständig überein, und die iranische Seite betrachte es als voll wirksam.
Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter hatte zuvor den vollständigen Text des 14-Punkte-Memorandums veröffentlicht. Darin heißt es, dass beide Seiten zum Zeitpunkt der Unterzeichnung die Straße von Hormus offen halten werden. Mit der Unterschrift beider Staatschefs werden die von Iran verhängte Blockade der Meerenge und die Beschränkungen des US-Militärs für den Zugang zu iranischen Häfen aufgehoben.
Die Aufhebung der Blockade soll binnen 30 Tagen abgeschlossen sein; für 60 Tage wird freier Schiffsverkehr erlaubt. In dem Memorandum heißt es ausdrücklich, dass 'der Iran weder Kernwaffen beschaffen noch entwickeln wird'. In einer 60-tägigen Verhandlungsphase sollen technische Details wie die Entsorgung von angereichertem Uran geklärt werden. Bei einer endgültigen Einigung versprechen die USA, 'alle Arten von Sanktionen' aufzuheben.
Zudem sollen die USA und Partnerländer in der Region dem Iran Wiederaufbaumittel von mindestens 300 Milliarden Dollar (48 Billionen Yen) bereitstellen. Außerdem sollen die Sanktionen gelockert werden, damit die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Iran ein Kraftwerk bauen können.
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