USA und Iran: Waffenstillstands-Memorandum regelt angereichertes Uran binnen 60 Tagen in Endvereinbarung
Angereichertes Uran soll in der Endvereinbarung geregelt werden
Die US-Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete am 17. den vollständigen Text eines 14-Punkte-Memorandums zum Ende der Kämpfe, das die USA und Iran am 19. offiziell unterzeichnen wollen. Der heikle Umgang mit Irans angereichertem Uran soll demnach in einer Endvereinbarung geklärt werden, die binnen 60 Tagen vorgelegt werden soll.
Aufhebung der Sanktionen und Wirtschaftshilfen festgehalten
Das Memorandum hält zudem fest, dass wirtschaftliche Zugeständnisse der USA an Iran, darunter eine Lockerung der Sanktionen und Wiederaufbaumittel, ebenfalls in der Endvereinbarung zugesagt werden sollen. Nach der offiziellen Unterzeichnung wird die USA die gegen Schiffe für den Verkehr in und aus iranischen Häfen gerichteten Seeblockademaßnahmen umgehend aufheben; auch die Passage durch die Straße von Hormus soll binnen spätestens 30 Tagen auf das Vorkriegsniveau zurückkehren.
Kernenergiefrage und Zeitplan für den Truppenabzug
Die iranische Seite erklärt ausdrücklich, sie werde erneut bekräftigen, niemals Kernwaffen zu produzieren, und erklärt, den Krieg auf allen Fronten sofort und dauerhaft zu beenden, einschließlich des Libanon, wo Israel und die pro-iranische Hisbollah einander gegenüberstehen. Die Endvereinbarung soll innerhalb von maximal 60 Tagen geschlossen werden und kann mit Zustimmung beider Seiten verlängert werden. Die USA werden ihre Truppen binnen 30 Tagen nach Zustandekommen der Vereinbarung aus der Region abziehen.
Aufhebung der eingefrorenen Vermögenswerte und Prüfmechanismus
Zu den verbliebenen Mengen des angereicherten Urans machte der Text keine Angaben und hieß es, die Schlussfolgerungen zu den angereicherten Stoffen und anderen kernbezogenen Fragen würden in der Endvereinbarung angemessen behandelt. Sämtliche gegen Iran verhängten Sanktionen sollen in der Endvereinbarung geregelt werden; die USA wollen zudem 300 Milliarden Dollar für Irans Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung bereitstellen und einen Plan ausarbeiten. Je nach Fortschritt der Endvereinbarung sollen auch eingefrorene Vermögenswerte freigegeben werden. Nach Abschluss der Vereinbarung soll ein Mechanismus zur Überprüfung der Umsetzung eingerichtet werden.
Beide Länder verpflichten sich, künftig keine feindseligen Handlungen gegeneinander vorzunehmen und Drohungen sowie den Einsatz von Gewalt zu unterlassen. Sie geloben zudem, die Souveränität und territoriale Integrität zu respektieren und sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen.
Weder die USA noch Iran haben das Memorandum veröffentlicht. Die US-Regierung erklärte, US-Präsident Donald Trump, US-Vizepräsident J.D. Vance und Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hätten bereits unterzeichnet; es dürfte sich um elektronische Signaturen handeln. Für den 19. ist eine offizielle Unterzeichnungszeremonie in einem Ferienort in der Zentralschweiz geplant.
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