Bei Shangri-La weist Verteidigungsminister Koizumi Chinas Kritik zurück und erläutert auch die Überarbeitung der drei Sicherheitsdokumente
Verteidigungsminister Shinjirō Koizumi hat am 31. auf der in Singapur abgehaltenen Asia Security Conference (Shangri-La-Dialog) in einer Rede die Darstellung zurückgewiesen, Japans Stärkung der Verteidigungsfähigkeit sei angesichts Chinas ein 'neuer Militarismus'.
Zurückweisung der China-Kritik
Er sagte, es gebe Länder, die 'in großem Umfang über Atomwaffen und strategische Bomber verfügen', und fragte, ob es nicht 'seltsam' sei, dass Japan, das nichts von beidem besitzt, als 'neuer Militarismus' bezeichnet werde. China kritisiert die Verteidigungspolitik der Regierung von Sanae Takaichi und anderes als 'neuen Militarismus'.
Breite Förderung der Sicherheitskooperation
Koizumi erläuterte die bis Jahresende geplante Überarbeitung der drei sicherheitsbezogenen Dokumente, darunter die Nationale Sicherheitsstrategie, und sagte, Japan werde damit 'zum Frieden und zur Stabilität einer freien und offenen Region beitragen'. Er betonte, die Überarbeitung werde 'unter hoher Transparenz' vorangetrieben.
Er bekräftigte zudem, dass Japan neben der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten auch die Übungen mit den Streitkräften Australiens, der Philippinen und Großbritanniens ausbauen wolle. Außerdem will Japan die Verteidigungskooperation mit den Ländern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) vorantreiben.
Kommunikation mit China fortsetzen
Zur Abwesenheit von Chinas Verteidigungsminister Dong Jun bei dem Treffen sagte er: 'Es ist offen gesagt bedauerlich, dass es keine Gelegenheit zum Treffen gab. Die Tür zum Dialog steht immer offen.' Mit Blick auf China sagte er, 'undurchsichtige Aufrüstung oder Handlungen ohne erkennbare Absicht führen zu Misstrauen und Fehlkalkulationen', und fügte hinzu: 'Für Frieden und Stabilität in der Region und weltweit werden wir den Austausch mit den betroffenen Ländern, einschließlich China, vertiefen.'
Rüstungsexporte und neue Technologien
Er ging auch auf Japans Freigabe der Ausfuhr von Verteidigungsgütern mit tödlicher Wirkung ein und erklärte, der Sinn dahinter sei, 'die Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeit der Region real zu stärken'. 'Es ist wichtig, die in der gesamten Region erforderlichen Ausrüstungen und Fähigkeiten ohne Unterbrechung sicherzustellen', fügte er hinzu.
Außerdem sagte er, neue Formen der Kriegsführung mit Künstlicher Intelligenz (KI) und Drohnen verbreiteten sich weltweit, und signalisierte, dass Japan rasch auf diese Entwicklung reagieren wolle. Zur Lage im Nahen Osten sagte er, die faktische Blockade der Straße von Hormus sei 'für niemanden von Vorteil', ging jedoch nicht auf die Militäroperationen der Vereinigten Staaten und Israels ein.
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