Hegseth äußert beim Shangri-La-Dialog Besorgnis über Chinas militärische Aufrüstung
US-Verteidigungsminister Hegseth hat am 30. in einer Rede auf dem Asien-Sicherheitsdialog Shangri-La in Singapur Besorgnis über Chinas militärische Aufrüstung und die Ausweitung seiner militärischen Aktivitäten geäußert. China verzichtete darauf, Verteidigungsminister Dong Jun zu entsenden, und auch ein persönliches Treffen der Verteidigungsminister der USA und Chinas kam nicht zustande.
Distanz zwischen den USA und China
Hegseth sagte, unter der Führung von Präsident Trump werde die Beziehung zwischen den USA und China 'die beste seit Jahren' sein. In seiner diesjährigen Rede hielt er direkte Kritik an China zurück. Zugleich äußerte er sich besorgt über die historische Aufrüstung und die Ausweitung der Aktivitäten innerhalb und außerhalb der Region und mahnte, kein Staat, einschließlich China, könne Hegemonie erzwingen.
Druck auf Taiwan und Verbündete
In der Rede vermied er eine direkte Erwähnung Taiwans, betonte jedoch erneut, dass die Erste Inselkette, die von Okinawa über Taiwan bis zu den Philippinen reicht, die Verteidigungslinie des Pazifiks sei. Damit deutete er an, dass die USA eine militärische Invasion Chinas gegen Taiwan nicht akzeptieren. Zudem forderte er von den asiatischen Verbündeten, einschließlich Japan, Bündnisbeziehungen auf Basis geteilter Verantwortung und signalisierte, dass sich der Umgang mit Bündnispartnern ändern könnte, die sich bei der kollektiven Verteidigung zurückhaltend zeigen.
Reaktion Chinas und Ausblick
Die chinesischen Teilnehmer reagierten mit Misstrauen auf diese Äußerungen. Der frühere chinesische Botschafter in den USA, Cui Tiankai, sagte mit Blick auf die künftigen Beziehungen zwischen den USA und China, man müsse die Lage abwarten, und ordnete die Taiwan-Frage als wichtigste Aufgabe ein. Zhou Bo vom Zentrum für strategische Sicherheitsstudien der Tsinghua-Universität, der aus der Volksbefreiungsarmee stammt, warnte ebenfalls vor einer Stärkung der US-Allianzen.
Dass China in zwei Jahren in Folge keinen Verteidigungsminister zum Shangri-La-Dialog entsandte und auch ein Treffen der Verteidigungsminister der USA und Chinas abgesagt wurde, machte das tiefe Misstrauen im Sicherheitsbereich erneut deutlich. Trump und Staatspräsident Xi Jinping vereinbarten bei ihrem Gipfeltreffen am 14. und 15. in Peking, den Dialog zu intensivieren und eine 'konstruktive strategische Stabilitätsbeziehung' aufzubauen, doch Differenzen über Taiwan und Waffenverkäufe bleiben bestehen. Trump hat Xi zu einem Besuch in den USA im September eingeladen; auch bei dem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im November und dem Gipfel der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20) im Dezember wird ein Treffen erwartet.
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