US-Iran-Gespräche erzielen vorläufige Einigung, Entscheidung Trumps über 60-tägige Verlängerung steht aus
Vorläufige Einigung bei den US-Iran-Gesprächen
Ein US-Regierungsvertreter erklärte am 28. Tag, die Gespräche zwischen den USA und Iran hätten eine vorläufige Einigung erzielt und warteten nun auf die Zustimmung von US-Präsident Trump. Nach Angaben des US-Politikportals Axios einigten sich die Seiten darauf, die Waffenruhe um 60 Tage zu verlängern und eine Absichtserklärung zu unterzeichnen, um die iranische Atomfrage zu erörtern.
Konflikt um hochangereichertes Uran und die Meerenge
Die iranische Regierung hat sich nicht geäußert. Bei der Ausfuhr von hochangereichertem Uran aus dem Iran und der Öffnung der Straße von Hormus bleiben die Positionen beider Seiten weiter unvereinbar. Israelische Medien berichteten unter Berufung auf diplomatische Quellen aus einem Vermittlerstaat, dass von keiner Seite eine endgültige Antwort vorliege.
Absichtserklärung soll Atomverzicht und Sanktionsgespräche enthalten
Axios zufolge erläuterten US-Unterhändler Trump den Einigungsvorschlag, woraufhin dieser gesagt habe, er wolle sich das 'ein paar Tage' überlegen. Die Absichtserklärung dürfte die Öffnung der Straße von Hormus und die Beseitigung aller Seeminen durch die iranische Seite innerhalb von 30 Tagen vorsehen.
Vorgesehen ist zudem die Zusage des Iran, kein Atomwaffenprogramm zu verfolgen. In den 60 Tagen der Verhandlungen soll über die Entsorgung des hochangereicherten Urans sowie über eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen beraten werden, die die USA gegen den Iran verhängt haben.
Gespräche kommen auch nach der Waffenruhe nur schleppend voran
Die USA und Israel begannen am 28. Februar mit Angriffen auf den Iran. Die US-Seite stellte die Verhinderung eines iranischen Atomwaffenbesitzes in den Vordergrund und tötete bei massiven Luftangriffen Irans obersten Führer Chamenei. Daraufhin blockierte der Iran faktisch die Straße von Hormus; der Transport über die Meerenge, eine zentrale Route für Öllieferungen, kam ins Stocken.
Beide Seiten einigten sich am 7. April auf eine Waffenruhe und setzten die Gespräche über ein Ende der Kämpfe fort. Pakistan übernahm die Vermittlerrolle und es fanden am 11. und 12. desselben Monats direkte Gespräche statt, doch die Differenzen über Irans Atomfrage und die Öffnung der Straße von Hormus blieben bestehen, und die Verhandlungen gerieten ins Stocken.
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