US-Iran-Gespräche: Ringen um Atomfrage und Straße von Hormus hält an
Gespräche könnten über Pakistan Fahrt aufnehmen
Bei den Gesprächen über ein Ende der Kämpfe zwischen den USA und dem Iran geht das Taktieren beider Seiten weiter. Die iranische Studenten-Informationsagentur berichtete am 21. Tag, die Differenzen seien zwar etwas kleiner geworden, doch ohne ein Ende der US-amerikanischen 'Verlockung zum Krieg' werde es keinen weiteren Fortschritt geben.
Der Iran prüft demnach einen US-Vorschlag, der über Vermittler Pakistan übermittelt wurde. Nach Angaben von Reuters sagte ein ranghoher iranischer Vertreter am 21. Tag, die Lücke habe sich zwar verringert, bei der Urananreicherung und der Kontrolle der Straße von Hormus gebe es jedoch weiter Stillstand. Teheran dürfte die Atomfrage als Hebel nutzen, um von Washington Zugeständnisse zu erhalten.
US-Präsident Donald Trump sagte am 21. Tag auf die Frage von Journalisten, ob er bereit sei, im Verhandlungsprozess Rücksicht auf die iranische Seite zu nehmen: 'Wir verhandeln gerade. Mal sehen, was passiert.' Er signalisierte damit, dass die Gespräche in die Endphase gehen. Nach iranischen Medienberichten soll Pakistans Armeechef, Feldmarschall Munir, bald den Iran besuchen, was auf weitergehende Abstimmungen hindeuten könnte. Am 20. Tag hatte Pakistans Innenminister Naqvi mit Irans Präsident Peseschkian gesprochen und sich über die jüngste Lage zwischen den USA und dem Iran ausgetauscht.
Atomfrage bleibt der Kern des Streits
Im Mittelpunkt der Gespräche steht Irans Atomprogramm. Besonders um das im Land gelagerte hoch angereicherte Uran dauert der Streit an. Die USA fordern, dass das potenziell waffenfähige Material ins Ausland gebracht wird. Trump sagte am 21. Tag: 'Wir werden es bekommen. Sie werden es nicht behalten.'
Teheran habe dagegen einen Vorschlag eingebracht, das Material im Inland zu verdünnen. Reuters berichtete am 21. Tag unter Berufung auf zwei iranische Regierungsvertreter, dass Oberster Führer Mojtaba Khamenei angeordnet habe, das hoch angereicherte Uran nicht außer Landes zu bringen. In einer Erklärung Ende April hatte Khamenei erläutert, das iranische Volk betrachte Nuklear- und Raketentechnik als nationales Gut.
Khamenei soll bei Angriffen der USA und Israels verletzt worden sein und ist seither nicht öffentlich aufgetreten. Im April war allerdings berichtet worden, er sei auf dem Weg der Genesung und in die Gespräche mit den USA eingebunden. Seit Mai mehren sich Berichte über seine Aktivitäten, darunter auch ein Treffen mit Präsident Peseschkian.
Kontrolle über die Straße von Hormus wird verschärft
Während Iran bei der Atomfrage keine Zugeständnisse erkennen lässt, baut das Land in der von ihm faktisch kontrollierten Straße von Hormus ein System zur Steuerung der Schifffahrt auf. Die von Iran gegründete Persian Gulf Strait Authority (PGSA) veröffentlichte am 20. Tag auf sozialen Medien eine Karte mit dem überwachten Gebiet.
Auf der Karte wird die westliche Grenze durch eine Linie zwischen der Spitze der iranischen Insel Qeshm und Umm al-Quwain im Norden der Vereinigten Arabischen Emirate markiert, die südliche Grenze durch eine Linie zwischen dem Berg Mobarak im Iran und Fujairah im Osten der Vereinigten Arabischen Emirate. Fujairah ist ein wichtiger Standort für den Ölversand der VAE. Die PGSA erklärte, für die Durchfahrt durch die Meerenge sei eine Abstimmung mit den iranischen Behörden nötig; nicht genehmigte Durchfahrten seien illegal.
US-Außenminister Rubio sagte am 21. Tag vor Journalisten, die Erhebung von Transitgebühren durch Iran in der Straße von Hormus sei 'völlig illegal'. Er fügte hinzu, auch China lehne solche Gebühren ab, und betonte: 'Weltweit unterstützt kein Land ein solches Gebührensystem.' Sollte Iran diesen Kurs verfolgen, werde ein Abkommen schwer zu erreichen sein. Trump sagte am selben Tag ebenfalls, die Erhebung sei 'nicht wünschenswert. Es ist eine internationale Schifffahrtsroute.'
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